Wir sind zutiefst erschüttert über den brutalen Angriff auf den kurdischen Aktivisten Muhammed Ilhan A. am Samstag in der Kieler Innenstadt. Der Vorfall ereignete sich unmittelbar vor einer friedlichen Kundgebung zum 10. Jahrestag der Befreiung von Kobanê – einer Stadt in Rojava, Syrien, die weltweit als Symbol des Widerstands gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ gilt.
Der Angriff, bei dem Muhammed Ilhan A. durch mehrere Messerstiche schwer verletzt wurde, ist ein alarmierendes Zeichen für die anhaltende Bedrohung durch den ideologischen Extremismus des IS. Augenzeugenberichten zufolge äußerten sich die Angreifer vor der Tat zugunsten dessen. Solche Fälle verdeutlichen nicht nur die Gewaltbereitschaft islamistischer Gruppierungen, sondern ebenso deren Rückkehr und Mobilisierung, auch in Deutschland.
Die Türkei, die seit Wochen gemeinsam mit dschihadistischen Gruppen die demokratische Selbstverwaltung Nordostsyriens (DAANES) angreift, trägt aktiv zum Wiedererstarken des IS bei. Der Kieler Vorfall ist kein Einzelfall, sondern Teil einer international vernetzten Bedrohung.
Wir werden weiterhin entschlossen gegen jede Form von Extremismus und Gewalt auftreten. Wir appellieren an die deutsche Politik, entschieden gegen die Wurzeln solcher Taten vorzugehen. Dabei sind folgende Maßnahmen unerlässlich:
1. Gründliche Aufklärung des Angriffs:
Die genauen Hintergründe der Tat und die Verbindungen der Täter zum IS oder anderen islamistischen Netzwerken, auch im Kontext eines möglichen Türkei-Bezugs, müssen umfassend ermittelt werden. Es darf keine Toleranz gegenüber jeglicher Form des Hasses und der Gewalt geben.
2. Schutz der Demokratie:
Friedliche Demonstrationen, insbesondere von bedrohten Communities wie der kurdischen, müssen besser geschützt werden. Die Sicherheitsbehörden stehen in der Pflicht, solche Veranstaltungen präventiv abzusichern und entschlossen gegen Bedrohungen vorzugehen, in dem die kurdischen Organisationen über mögliche Anschläge rechtzeitig informiert werden.
3. Internationale Verantwortung:
Deutschland und die Europäische Union dürfen ihre Verantwortung im Kampf gegen islamistischen Extremismus nicht vernachlässigen. Die Unterstützung demokratischer Kräfte, wie die der kurdischen Bewegung, ist entscheidend, um solche Ideologien auch an ihren Ursprungsorten zu bekämpfen. Dabei ist die offizielle Anerkennung der demokratischen Selbstverwaltung Nordostsyriens (DAANES) unabdingbar.
Unsere Gedanken sind bei Muhammed Ilhan A. und seiner Familie. Wir wünschen ihm eine schnelle und vollständige Genesung. Gleichzeitig bekräftigen wir unsere Solidarität mit allen, die sich mutig gegen Dschihadisten, Islamismus und Staatsterror stellen.
Emine Ruken Akca & Kerem Gök, Co-Vorsitzende KON-MED